Mir liegt der Gedanke Europas sehr am Herzen. Ich bin überzeugt, dass europäische Zusammenarbeit in unserer heutigen Zeit unabdingbar ist – sei es zur Bewältigung außen- und sicherheitspolitischer Herausforderungen oder zur Gestaltung unserer gemeinsamen Zukunft im Binnenmarkt, bei Umwelt- und Digitalfragen. Meine Mitarbeit im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union ist daher ein bewusst gewählter Beitrag, um diesen Gedanken aktiv mitzugestalten.
Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union ist ein im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehener Ausschuss des Deutschen Bundestages. Nach den offiziellen Angaben nimmt er insbesondere folgende Aufgaben wahr: Er ist zentraler Ort der europapolitischen Mitwirkung im Deutschen Bundestag und fungiert gleichzeitig als Querschnitts- und Fachausschuss.
Außerdem ist der Ausschuss zuständig für „sämtliche Grundsatzfragen der europäischen Integration, institutionelle Themen, Strategiedokumente, die mehrjährige Finanzplanung der EU und Fragen der Erweiterung“. Er pflegt intensive Kontakte zu den europäischen Institutionen sowie zu den Europaausschüssen anderer nationaler Parlamente.
Im Gesetzgebungsverfahren der EU-Vorhaben ist er „federführend zuständig für EU-Grundsatzfragen … institutionelle und primärrechtliche Fortentwicklung, die Erweiterungspolitik und fachübergreifende EU-Vorhaben“.
Die Arbeit dieses Ausschusses macht deutlich: Europa ist nicht abstrakt, sondern wirkt auf allen politischen Ebenen – national, regional, kommunal. Die von ihm betreuten Fragen betreffen dabei nicht nur klassische Außen- oder Integrationsfragen, sondern Berührungspunkte mit zahlreichen Politikfeldern. In meiner Arbeit werde ich darauf achten, dass die Verbindungen zwischen europäischen Entscheidungen und den Belangen vor Ort klar und praxisorientiert sind.
Ich freue mich, gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag sowie mit Partnern in der EU diese Arbeit mitzugestalten – für unsere Region, für Deutschland und für ein starkes Europa.
