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Vivian Tauschwitz, MdB
Mitglied des Deutschen Bundestages
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Anschrift:
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: (030) 227-72 311
E-Mail: [vivian.tauschwitz@bundestag.de]
Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV (Rundfunkstaatsvertrag):
Vivian Tauschwitz, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
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Datenschutzerklärung:
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Vivian Tauschwitz, MdB
Deutscher Bundestag
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(im Folgenden „wir“ bzw. „uns“)
Datenschutzbeauftragter
Einleitung
Diese Datenschutzerklärung informiert Sie darüber, welche personenbezogenen Daten bei Besuch und Nutzung unserer Webseite verarbeitet werden, zu welchen Zwecken und auf welcher Rechtsgrundlage. Sie klärt Sie über Ihre Rechte auf und gibt Hinweise zur Datenverarbeitung im Zusammenhang mit diesem Online-Auftritt.
1. Rechtsgrundlagen
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt insbesondere auf folgenden Rechtsgrundlagen:
Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung)
Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Verarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags bzw. zur Bearbeitung Ihrer Anfrage)
Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO (rechtliche Verpflichtung)
Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO (Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt)
(siehe u. a. das Beispiel eines einzelnen Bundestagsabgeordneten)
Für besondere Datenkategorien (z. B. Meinungsäußerungen, Gesundheitsdaten) kommen ggf. Art. 9 DSGVO zum Tragen.
2. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten
a) Beim Besuch der Website
Beim bloßen Besuch unserer Website werden z. B. folgende Daten erhoben: Datum und Uhrzeit des Zugriffs, IP-Adresse, übertragene Datenmenge, Referrer, Browsertyp und Betriebssystem etc. Diese Daten werden in Logfiles gespeichert. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse: Betrieb, Sicherheit und Optimierung) – wie es auch vom Bundesdatenschutzbeauftragter-Muster bestätigt wird.
b) Kontaktformular, E-Mail, Newsletter
Wenn Sie uns z. B. über ein Kontaktformular oder via E-Mail anschreiben oder sich für unseren Newsletter anmelden, verarbeiten wir Ihre Kontaktdaten (z. B. Name, E-Mail, ggf. Adresse) zur Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. für den Versand. Rechtsgrundlagen sind hier i. d. R. Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder die Bearbeitung Ihrer Anfrage (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) bzw. Wahrnehmung Ihrer und unserer Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).
c) Einsatz von Analyse- und Tracking-Tools
Wenn auf der Website Analyse- oder Tracking-Tools (z. B. Matomo) eingesetzt werden, werden ggf. Cookies gesetzt und Daten erhoben (z. B. anonymisierte IP-Adresse, Pageviews). Beispielhaft ist hier eine Erklärung eines MdB-Webauftritts.
d) Social Media, Plugins, Einbettungen
Wenn externe Inhalte (z. B. Videos von YouTube, Social-Media-Plugins) eingebunden sind, kann beim Anklicken/Einbinden eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an die Anbieter erfolgen. Dies geschieht i. d. R. auf Basis Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) bzw. bei Pflichtverarbeitung.
3. Cookies
Wir verwenden auf unserer Webseite Cookies.
Technisch notwendige Cookies (z. B. Session-Cookies): Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Optionale Cookies (z. B. Analyse-/Tracking-Cookies): Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung).
Sie können Ihre Cookie-Einwilligung jederzeit widerrufen und Ihre Browser-Einstellungen entsprechend anpassen. Beispiele von Bundestagsabgeordneten verweisen darauf.
4. Weitergabe von Daten / Empfänger
Ihre Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, außer
Sie haben ausdrücklich eingewilligt,
die Weitergabe ist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich, oder
wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.
Beispiel: Weitergabe an andere Behörden oder Stellen.
5. Dauer der Speicherung
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Sofern gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen, kann eine Speicherung über diesen Zeitraum erfolgen. Beispielhaft: „Spätestens zum Ende des Mandats“ bei einem MdB.
6. Betroffenenrechte
Als betroffene Person haben Sie u. a. folgende Rechte:
Auskunft über Ihre gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO)
Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
Löschung (Art. 17 DSGVO)
Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Widerspruch gegen Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Art. 21 DSGVO)
Widerruf erteilter Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO)
Diese Rechte sind auch in den Beispielen von MdB-Websites beschrieben.
7. Datenübermittlung in Drittstaaten
Sollten Daten in Länder außerhalb der EU/des EWR („Drittstaaten“) übermittelt werden – etwa durch Dienste von US-Anbietern –, weisen wir darauf hin, dass ggf. kein angemessenes Datenschutzniveau besteht. Die Übermittlung erfolgt nur bei rechtlicher Grundlage (z. B. Art. 44 ff. DSGVO) oder Einwilligung. Ein Beispiel hierzu ist bei einem MdB-Webauftritt dokumentiert.
8. Einsatz von Social Media und Plugins
Wenn soziale Netzwerke eingebunden sind (z. B. Facebook, Instagram, YouTube), gilt:
Aktivierte Inhalte („2-Klick“ Einbindung) erst nach Einwilligung.
Anbieter kann ggf. Daten mit Ihrem Account verknüpfen, wenn Sie dort eingeloggt sind.
Weitere Informationen zu den Datenverarbeitungen finden Sie in den Datenschutzerklärungen der jeweiligen Anbieter.
9. Sicherheit
Wir setzen technische und organisatorische Maßnahmen ein, um Ihre Daten vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Zerstörung zu schützen. Dazu gehören z. B. TLS/SSL-Verschlüsselung, Zugriffsschutz, regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen.
10. Aktualisierung dieser Datenschutzerklärung
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit zu ändern. Die jeweils aktuelle Version wird auf unserer Website veröffentlicht. Bitte informieren Sie sich regelmäßig über den aktuellen Stand.
Anpassungshinweise
Damit diese Datenschutzerklärung für Ihre Webseite vollständig und rechtskonform wird, sollten Sie insbesondere prüfen und ergänzen:
Betreiber-/Verantwortlichen-Daten (Name, Adresse, Kontaktdaten) für Frau Tauschwitz und Ihr Webangebot.
Angaben zur Datenschutzbeauftragten (falls erforderlich) oder internen Zuständigkeit.
Beschreibung aller eingesetzten Dienste (Hoster, Newsletter-Tool, Analyse-Tool, Social Media Plugins) mit Angaben zu Drittstaatenübermittlungen etc.
Beschreibung der Cookie-Strategie: Welche Cookies, wozu, Einwilligungslösung.
Dauer der Speicherung für die einzelnen Datenverarbeitungsvorgänge.
Falls besondere Datenkategorien verarbeitet werden (z. B. Bewerbungen, Hospitanten, Mitgliedervernetzungen) → besondere Hinweise.
Hinweis auf Widerspruchs- und Widerrufsrechte konkretisieren.
Hinweis auf externe Links / Social Media Profilseiten, deren Datenschutzerklärungen.
Ggfs. Einbettung eines Cookie-Banners mit Opt-In/Opt-Out Möglichkeit.