Wir müssen unsere Verteidigungsfähigkeit aktiv stärken
Die jüngsten geopolitischen Entwicklungen und nicht zuletzt die Präsidentschaftswalen in den USA haben deutlich gemacht, dass wir die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes nicht nur anerkennen, sondern aktiv stärken müssen. Dies ist besonders relevant in einer Welt, die von Unberechenbarkeit geprägt ist. Die sogenannte „Zeitenwende“ fordert uns auf, neue Wege im Bereich der Verteidigung und Sicherheitspolitik zu beschreiten – außerdem muss die Spaltung Europas auf jeden Fall verhindert werden. Die USA mit einem Präsidenten Donald Trump werden mehr Verantwortung und mehr finanzielle Mittel von uns verlangen. Deutschland als bevölkerungsreichstes Land der EU muss hier voran gehen!
Das Thema einsatzbereiter Streitkräfte brennt dabei nicht nur den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr unter den Nägeln, auch große Teile der Bevölkerung sind verunsichert.
Es droht ein schwerer Vertrauensverlust in die Zuverlässigkeit und Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr auch bei unseren Verbündeten und Partnern. Von Deutschland wird aufgrund seiner Größe, der Lage in der Mitte Europas, der Bevölkerungszahl und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit die Übernahme von Führungsverantwortung erwartet und gefordert. Diese Führungsrolle umfasst insbesondere die glaubhafte Bereitstellung von einsatzbereiten Streitkräften für die Abschreckung und Verteidigung des Bündnisgebietes. Ziel muss es sein, die Bundeswehr zur größten konventionellen Armee der NATO in Europa auszubauen. Die Bereitschaft zur Verteidigung des eigenen Landes ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Für die Bundeswehr bedeutet dies den Wandel von einer auf Auslandseinsätze optimierten und ausgerichteten Armee hin zu einer vollumfänglich und unmittelbar einsatzbereiten Armee. Einer Armee, die den Erfordernissen zur Landes- und Bündnisverteidigung gerecht wird und tatsächlich in der Lage ist, Deutschland und seine Partner im Bündnis verteidigen zu können und damit Frieden und Freiheit für unsere Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
In der CDU setzen wir uns dafür ein, dass Deutschland nicht nur ein sicherer Ort für alle ist, sondern auch eine resiliente Gesellschaft, die in der Lage ist, Herausforderungen sowohl militärischer als auch innerer Natur zu begegnen. Deutschland benötigt eine starke Verteidigungspolitik, die sich in ihrem Handeln den aktuellen Gegebenheiten anpasst und dabei stets den Fokus auf die Sicherheit und den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger legt.